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26.04.2024
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Deutschland:Neue Regierung vereidigt - Ernennung der GroKo2018 im Schloss Bellevue
Der Bundestag hat Angela Merkel zur Bundeskanzlerin gewählt.
Sie erhielt 364 von 692 abgegebenen Stimmen im ersten Wahlgang.
Merkel nahm die Wahl an.
Nach 2005, 2009 und 2013 ist Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin gewählt worden. Von den 709 Abgeordneten des Bundestages gaben 692 ihre Stimme ab. Die notwendige Kanzlermehrheit, also die Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, erreichte Merkel bereits im ersten Wahlgang.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte am 5. März vorgeschlagen, "gemäß Artikel 63 Absatz 1 des Grundgesetzes Frau
Angela Merkel zur Bundeskanzlerin zu wählen".
Nach ihrer Wahl fuhr Merkel in den Amtssitz des Bundespräsidenten, das Schloss Bellevue. Dort überreichte ihr
Bundespräsident Steinmeier um 11:00 Uhr die Ernennungsurkunde. Im Anschluss daran wurde die Bundeskanzlerin im Bundestag vereidigt. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble nahm ihr den Amtseid nach Artikel 56 des Grundgesetzes ab.
Die Bundeskanzlerin sprach die Formel: "Ich schwöre, dass ich
meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die
Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Bundespräsident Frank Walter Steinmeier hat bei der Ernennung der Mitglieder des künftigen Bundeskabinetts in Schloss Bellevue (12:30 Uhr ) eine Ansprache gehalten. Diese Regierung muss sich neu und anders bewähren. Bewähren nicht nur an der Größe der Aufgaben, sondern auch im Umgang mit Parlament und Öffentlichkeit, ganz besonders im direkten Gespräch mit den Bürgerinnen und Bürgern, gerade mit denen, die Vertrauen verloren haben.
Die Ernennung des neuen Bundeskabinetts:
- Angela Merkel, CDU (Bundeskanzlerin)
- Olaf Scholz, SPD (Bundesminister der Finanzen)
- Horst Seehofer, CSU (Bundesminister des Innern,für Bau/Heimat
- Heiko Maas, SPD (Bundesminister des Auswärtigen)
- Peter Altmaier, CDU (Bundesminister für Wirtschaft/Energie)
- Katarina Barley,SPD (Bundesministerin d.Justiz/Verbr.Schutz)
- Hubertus Heil, SPD (Bundesminister für Arbeit/Soziales)
- Ursula von der Leyen, CDU (Bundesministerin f. Verteidigung)
- Julia Klöckner, CDU (Bundesministerin für Ernährung und
Landwirtschaft)
- Franziska Giffey, SPD (Bundesministerin für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend
- Jens Spahn, CDU (Bundesminister für Gesendheit)
- Andreas Scheuer, CSU (Bundesminister für Verkehr und digitale
Infrastruktur)
- Svenja Schulze, SPD (Bundesminister für Umwelt, Naturschutz
und nukleare Sicherheit)
- Anja Karliczek, CDU (Bundesministerin für Bildung und
Forschung)
- Gerd Müller, CSU (Bundesminister für wirtschaftliche
Zusammenarbeit und Entwicklung)
- Helge Braun, CDU (Chef des Bundeskanzleramtes und
Bundesminister für besondere Aufgaben)
Nach der Zeremonie im Schloss Bellevue sprachen auch die Ministerinnen und Minister im Bundestag ihren Amtseid. Zuvor
hatte Bundestagspräsident Schäuble die Bildung der Bundesregierung aufgrund eines Schreibens des Bundespräsidenten
bekanntgegeben.
Das Schloss Bellevue, Bundespräsidialamt:
Das weiße Schloss im neoklassizistischen Baustil steht direkt am Spreeufer im nördlichen Teil des Tiergartens und stellt offiziell die Residenz des jeweils amtierenden deutschen Bundespräsidenten dar.
Die zweigeschossige Dreiflügelanlage Schloss Bellevue wurde
1786 als private Residenz für Ferdinand von Preußen, dem jüngsten Bruder von Friedrich dem Großen, nach den Plänen des
Architekten Philipp Daniel Boumann gebaut. Über die Jahrhunderte wurde das Schloss Bellevue vom Hof des letzten
deutschen Kaisers Wilhelm II. (1888-1918) genutzt und 1939 zum
Gasthaus der Reichsregierung umfunktioniert.
Das heutige Gebäude ist die rekonstruierte Version von 1959.
Lediglich der vom Architekten Carl Gotthardt Langhans entworfene Ballsaal im Obergeschoss des Schlosses ist in seinem
Original erhalten geblieben.
Weitere Büroräume des Bundespräsidenten befinden sich in dem neuen Gebäude südlich des Schlosses, dem Bundespräsidialamt, ein Bauwerk, das mit seiner polierten schwarzen Granitfassade
und dem großen Glasdach optisch in starkem Kontrast zum Schloss
steht.
Info: Presse Bundespräsidialamt
Alle Fotos: h.e.schiewer oestrich-winkel, hespress
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