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3:39 Uhr
27.04.2024

Angela Merkel empfängt Ministerpräsident Alexis Tsipras : Zweier Gipfel in Berlin
" Beide Länder wollen gut zusammenleben "

Bundeskanzlerin Angela Merkel ist an einer vertrauensvollen Zusammenarbeit mit Griechenland gelegen.
Beide Länder wollten " gut zusammenleben ", sagte sie beim
Antrittsbesuch von Ministerpräsident Alexis Tsipras in
Berlin.
Zugleich betonte Merkel : " Wir möchten, dass Griechenland
wirtschaftlich stark ist."

Nach einem Gespräch mit dem griechischen Ministerpräsidenten Alexis Zsipras im Kanzleramt unterstrich Budeskanzlerin Angela Merkel die Bedeutung der
Zusamenarbeit beider Länder.
Auch wenn es Meinungsverschiedenheiten gebe,wolle sie,
" dass der Geist unserer Kooperation einer ist,der sagt,
beide Länder wollen gut zusammenleben."

Austausch über gemeinsame Aktivitäten:

Mit Blick auf die konkrete Zusammenarbeit sagte die Kanzlerin: "Hier werden wir einige der Aktivitäten nch
einmal einer Bewertung unterziehen,inwieweit die neue
griechische Regierung die Dinge fortsetzen will."
Sie verwie auf die von der EU-Kommission eingerichtete
" Task Force Griechenland " und auf die Verpflichtungen,
die Deutschland darin übernommen habe: " Veränderungen
im Gesundheitssystem,aber auch bei der lokalen Verwaltung
wir haben verabredet,dass wir uns hier austauschen."

Bewusstsein für Zeit des Nationalsozialismus wachhalten:
Zur Frage der von Griechenland eerhobenen Forderungen nach
Reparationen für das in der Zeit des Zweiten Weltkrieges
erlittene Unrecht erläutere Merkel: " Wir haben ja gesagt,
dass die Frge der Reparationen aus Sicht der Bundesregierung politisch und rechtlich abgeschlossen ist"
Zugleich hob die Kanzlerin hervor,dass die Bundesregierung
sich der Untaten während der Naziherrschaft in Griechenland bewusst sei, dies habe auch Bundespräsident Gauck bei seinem Staatsbesuch im vergangenen Jahr hervorgehoben.
Das sei vielen Menschen in Deutschland vielleicht nicht so
gewärtig,wie es sein sollte.Aus der Einsicht sei der
deutsch-griechische Zukunftsfonds entstanden.Über diese
Fragen der Zusammenarbeit würden beide Länder weiter im
Gespräch bleiben.
" Deutschland nimmt die Aufgabe,dieses Bewusstsein wachzuhalten und nicht beiseite zu stellen sehr,sehr ernst.Und in diesem Geist werden wir die Gespräche mit
Griechenland auch weiterführen."

Reformen sind notwendig:

Zentrales Thema des Gesprächs war auch die Schuldenkrise
Griechenlands.
Merkel erinnerte an die Beschlüsse der Eurogruppe vom
20.Februar.Sie seien Ausgangspunkt für die weitere Arbeit.
" Ich sage nur,wir möchten,dass Griechenland wirtschaftlich stark ist.",betonte sie.
Griechenland brauche Wachstum.Es müsse aus der hohen
Arbeitslosigkeit herauskommen und vor allem die sehr hohe
Jugenarbeitslosigkeit überwinden.Dafür seien Strukturreformen notwendig,ein solider Haushalt und eine funktionierende Verwaltung.

Auch beim Europäischen Rat in Brüssel vergangene Woche
habe sie deutlich gemacht: " Wichtig ist,dass die ökonomischen Eckdaten stimmen,das heißt welche Art von Reformen durchgeführt werden."
Darüber müsse Griechenland mit den drei Insttutionen reden.Merkel betonte: " Deutschland ist nicht die Institution,die darüber entscheidet,ob das Reformprogramm
richtig oder ausreichend ist,sondern das Reformprogramm
wird bewertet von den drei Institutionen und die Entscheidungen fallen dann in der Eurogruppe."

Info: presse.bundesregierung
alle Bilder: h.e.schiewer oestrich-winkel








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