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26.04.2024
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Der Runde Tisch war Kasperle-Theater
Am 20. Juni 2011 fand in Berlin das Abschlusstreffen des “Runden Tisch Heimerziehung der 50er und 60er Jahre” (RTH) statt. Die Veranstaltung war – im Gegensatz zu all den Treffen des RTH in den vergangenen zwei Jahren – öffentlich.
Rolf Breitfeld, einer der Stellvertreter der HeimkindervertreterInnen am RTH, hielt dort eine bemerkenswerte Rede:
„Information für alle die nicht am Runden Tisch teilgenommen haben.
Der Runde Tisch war Kasperle-Theater.
Versicherungen würden über diese Art der Schadensregulierung vor Neid erblassen.
Sie sollten sich alle schämen.
Schon bei meiner ersten Teilnahme im Januar 2010 merkte ich, dass hier etwas nicht stimmt. Frau Vollmer wollte die Tatbestände Zwangsarbeit und Isolationshaft nicht gelten lassen. Da nutzte mir auch der Hinweis auf das Grundgesetz nichts.
Professor Schrapper benutzt in seiner wissenschaftlichen Aufarbeitung des Landesfürsorgeheim Glückstadt doch diese Worte. Warum wurde dies im Endbericht ignoriert?
Nun gut, dachte ich mir, wenn dieser Staat sein Gesicht wahren will und am Ende für die Heimkinder ein annehmbares Ergebnis herauskommt, soll es mir recht sein.
Bei der Abstimmung für den Zwischenbericht wurde ich von Frau Vollmer ausgetrickst. Ich war zu diesem Zeitpunkt noch nicht eingearbeitet, wollte aber das Ergebnis nicht mittragen. In einer Pause sagte ich dies der Frau Vollmer und sagte ihr auch dass ich mich aufgrund dessen der Stimme enthalten werde. Frau Vollmer hätte mir als erfahrene Politikerin sagen müssen dass dann das Ergebnis als einstimmig gilt.
Hat sie aber nicht… ausgetrickst. Ohne diese Trickserei hätte es schon beim Zwischenbericht keine Einstimmigkeit gegeben, denn ich war als Vertreter der Frau Fleth zu diesem Zeitpunkt stimmberechtigt.
Die restliche Zeit verbrachte ich am Runden Tisch als nicht stimmberechtigter, aufmerksamer Zuhörer.
Mich stört vor allem, welche Gehirnakrobatik betrieben wurde um uns glauben zu machen, dass alle unsere Ansprüche verjährt sind. Allein weil es so oft wiederholt wurde, glaube ich es nicht.
Am vorletzten Tag versuchten wir den sogen. Hammelsprung und weigerten uns den Saal zu betreten. Frau Fleth, Frau Djurovic und Herr Wiegand (HeimkindervertreterInnen am RTH, Anm. d. Red.) betraten dann den Saal, um kurz unsere Forderungen zu verlesen und dann die Mitglieder des Runden Tisches, die unsere Forderungen unterstützen, zu uns heraus zu bitten. Leider hielten sie sich nicht an das Drehbuch und ließen sich auf eine 45 minütige Diskussion ein, während wir Stellvertreter draussen warteten.
Als sie herauskamen, folgten ihnen mehrere Mitglieder des Runden Tisches, u.a. Frau Vollmer und Frau Rupprecht. Ich kann mich noch genau an die Worte der Frau Rupprecht erinnern: “Wenn Sie nicht reingehen, platzt der Runde Tisch und es gibt gar nichts.” Sie hat somit in der114. Sitzung des Bundestages eindeutig die Unwahrheit gesagt.
Als die anderen Heimkinder den Saal betraten bin ich mitgegangen, nicht aus Überzeugung, aber ich wollte bis zum Ende als Zeuge dabei sein.
Bei der Abstimmung zum Endbericht konnten die stimmberechtigten Heimkinder dem aufgebauten Druck nicht standhalten und haben zugestimmt.
Sofort danach ließ Frau Vollmer die nicht stimmberechtigten Vertreter ebenfalls abstimmen, wohl um das Ergebnis nach oben hin abzurunden.
Ich habe ausdrücklich mit NEIN gestimmt. Welchen Sinn macht eine Abstimmung wenn das Ergebnis anschließend, weil nicht passend, im Endbericht verschwiegen wird?
Ich mahne noch mal alle hier Anwesenden:
Wer das Ergebnis des Runden Tisches mitträgt macht sich auch mitschuldig.”
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