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BK-Scholz und Team offiziell entlassen
Der geschäftsführende Bundeskanzler Olaf Scholz erhält von Bundespräsident Steinmeier im Schloss Bellevue die Entlassungsurkunde.

Es gibt derzeit noch keine neue Regierung und trotzdem sind der bisherige Bundeskanzler und seine Minister entlassen. Das Grundgesetz sieht das so vor. Führungslos ist Deutschland trotzdem nicht.

1203 Tage und ein paar Stunden ist Olaf Scholz Bundeskanzler, als er im Schloss Bellevue seine Entlassungsurkunde bekommt. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier spricht ihm "Dank und Anerkennung" aus, würdigt in einer kurzen Ansprache seine Zeitenwende-Rede und den "immensen Kraftakt", den seine Regierung zur Bewältigung der Folgen des Ukraine-Kriegs geleistet hat.

17 Minuten dauert die Zeremonie, bei der auch alle 14 verbliebenen Bundesminister formell entlassen werden. Damit ist aber noch nicht ganz Schluss für die Regierung, die 2021 als "Fortschrittskoalition" gestartet ist und dann im November am Haushaltsstreit zerbrach. Ein paar Wochen muss das Team Scholz noch die Stellung halten.

Auf Bitten des Staatsoberhaupts wird das bisherige Kabinett die Amtsgeschäfte bis auf Ernennung einer neuen Regierung weiterführen. Wann der Regierungswechsel vollzogen wird, hängt vom weiteren Verlauf der Koalitionsverhandlungen zwischen Union und SPD ab.

h.e.schiewer - schiewerpress
Journalist/Fotograf

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