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20.04.2024
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Besuch des Präsidenten der Republik Armenien, Armen Sarkissjan im Kanzleramt, Berlin
Am Mittwoch-Nachmittag trifft die Bundeskanzlerin den armenischen
Präsidenten Armén Sarkissjan zum Gespräch im Kanzleramt.
Die Bundeskanzlerin hatte Präsident Sarkissjan schon im Rehmen ihrer Südkaukasusreise im August getroffen.
Die Themen betreffen unter anderem die bilaterale Zusammenarbeit,
die Lage in Armenien vor den Parlamentswahlen im Dezember und internationale Fragen.
Kurzer Rückblick:
Der ehemalige Regierungschef Armen Sarkissjan war der einzige Kandidat und bekam bei der geheimen Wahl in Eriwan 90 Stimmen bei
10 Gegenstimmen und einer Enthaltung. Der 64-jährige Politiker führte die Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik 1996/97 und war zuletzt Botschafter in Großbritannien. "All mein Wissen und meine Erfahrung werde ich in den Dienst der Republik Armenien stellen", sagte Sarkissjan. Er rief die Bürger auf, ihn dabei zu unterstützen. (Amtszeit beträgt 7 Jahre).
Es war das erste Mal seit der Unabhängigkeit des Landes von der Sowjetunion 1991, dass der Präsident vom Parlament und nicht direkt vom Volk gewählt wurde. Möglich machte dies eine Verfassungsreform aus dem Jahre 2015, die Armenien zu einer parlamentarischen Republik machen soll. Dadurch bekommen das Parlament und die Regierung mehr Macht. Die neue Verfassung sieht
vor, dass das Parlament eine neuen Staatspräsidenten mit einer
Drei-Viertel-Mehrheit wählen kann.
Der Amtsinhaber Sersch Sargsjan war 2008 Präsident geworden und durfte nach zwei Wahlperioden nicht wieder kandidieren. Er hatte
Sarkissjan im Januar als Nachfolger vorgeschlagen. Kenner der Lage vermuten, dass Sargsjan auf den wichtiger werdenden Posten des Ministerpräsidenten wechseln will, um die Geschicke des kleinen Landes mit rund 3,5 Millionen Einwohnern weiter zu lenken.
Die derzeitige Regierung soll mit Amtsantritt von Sarkissjan am
9. April zurücktreten. Kritiker hatten Sargsjan vorgeworfen, durch die Verfassungsreform dauerhaft an der Macht bleiben zu wollen. Sargsjan wies diese Vorhaltung zurück.
Info: Kanzleramt/presse
Alle Fotos: h.e.schiewer Oestrich-winkel hespress
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