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15:34 Uhr
28.03.2024

Nguyen Tan Dung : Ministerpräsident der Sozialistischen Republik Vietnam besucht Berlin
Großer Empfang und Programm für den vietnamesischen Ministerpräsidenten in Berlin am Mittwoch den 15. Oktober
2014 :
Vormittag: Gespräch mit Bundestagspräsident Norbert Lammert, Bundestag.
Danach Begrüßung mit militärischen Ehren durch Bundeskanzlerin Angela Merkel,Bundeskanzleramt,Ehrenhof
Am frühen Nachmittag Gemeinsame Begegnung mit der Presse
im 1. Stock Foyer.
Nachmittag:
Empfang bei BPr Gauck, Eintrag in das Gästebuch in Anwesenheit von Bundespräsident Gauck, Schloss Bellevue,
Galerie.
Gegen 17:00 Uhr Rede mit anschließender Diskussion im Rahmen einer Veranstaltung der Körber Stiftung im Hotel
Adlon,Ballsaal.
Und weitere Abendtermine.

Deutsch-vietnamesische Beziehungen:
Partnerschaft mit Leben füllen:

Die Vertiefung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit mit Vietnam erfordere Rechtssicherheit und Transparenz, erklärte Bundeskanzlerin Merkel.

In Berlin empfing sie den vietnamesischen Premierminister
Nguyen Tan Dung.Sie besprachen auch die weitere Zusammenarbeit in Bildungs- unf Entwcklungsfragen.

Sie freue sich,die Zusammenarbeit mit Vietnam zu vertiefen,sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel und verwies
auf 40 Jahre diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Vietnam.
Die rund 100.000 in Deutschland lebenden Vietnamesen stellen eine Brücke zwischen beiden Ländern dar, unterstrich Merkel.

Deutschland und Vietnam begründeten im Oktober 2011 mit
der Hanoier Erklärung eine strategische Partnerschaft, der eine Stärkung der politischen,wirtschaftlichen, kulturellen und entwicklungspolitischen Beziehungen zum Ziel hat.

Engere wirtschaftliche Zusammenarbeit:
" Ich hoffe,dass wir unsere wirtschaftlichen Beziehungen
intensivieren können ", erklärte Merkel.Deutsche Investitionen seien in Vietnam willkommen.Hierbei ginge
es zum Beispiel darum,den U-Bahnbau in Ho-Minh-Stadt in
Gang zu bringen.
" Wenn die wirtschaftliche Zusammenarbeit noch intensiver werden soll,dann brauchen deutsche Unternehmen
Rechtssicherheit, Transparenz und Klarheit bei der Vergabe von Aufträgen ", sagte Merkel.Das seien ganz wichtige Voraussetzungen für ein beständiges.

Weitere Entwicklung fördern:
Für die Zusammenarbeit der Zivilgesellschaften seien aber
auch Fragen der Menschenrechte oder Meinungsfreiheit bedeutend.Die Bundeskanzlerin hob den Menschenrechtsdialog sowie einen Rechtsstaatlichkeits-Dialog der EU mit Vietnam hervor,die Deutschland sehr
unterstütze.
Deutschland fördert die Reform der vietnamesischen Rechtsordnung und führt dazu den sogenannten deutsch-
vietnamesishen Rechtstaatsdialog.Inhalte des Dialogs sind
unter anderem die Beratung bei Gesetzgebungsvorhaben in
Vietnam,di Weiterentwicklung des Rechtssystems und die
Beratung bei der Umsetzung internationaler Konventionen
und Regelwerke.
Angela Merkel und Nguyen Tan Dung sprachen zudem über die weitere Entwicklungszusammenarbeit.Seit 1990 hat
Deutschland in Vietnam Vorhaben mit einem Finanzvolumen von über 1,8 Milliarden Euro gefördert.Die Bundeskanzlerin verwies unter anderem auf das Pflegekräfteprogramm ,das in Deutschland für vietnamesische Pflegekräfte durchgeführt werde.

" Deitsches Haus " in Vietnam:
Die Baugenemigung für das " Deitsche Haus " in Hö-Minh-
Stadt wertete die Kanzlerin als " wichtiges Symbol " der
weiteren Annäherung.Die Genemigung war kurz vor dem
Treffen von Nguyen Tan Dung bewilligt worden.
Im " Deutschen Haus " sollen alle in Ho-Minh-Stadt vertretenen deutschen Institutionen und interessierte
deutsche Unternehmen ihren gemeinsamen Sitz haben.Sein Bau war 2013 beschlossen worden.

Lage im südchinesischen Meer:
Ein internationaler Gesprächspunkt zwischen der Kanzlerin
und dem vietnamesischen Premier war die angespannte Situation im südchinesischen Meer." Es ist im deutschen
Interesse,dass wir frei zugängliche Seewege haben,dass wir auch spannungsfreie Zonen haben ", betonte Merkel.
Sie sprach sich für eine politische Lösung aus: " Wir befürworten - da sind wir uns ganz einig - eine friedliche Lösung.Wir können uns Diskussionen vorstellen,aber auch internationale Streitschlichtungs-
Gespräche ".
Das Thema werde auch auf dem ASEM-Gipfel am 16.und 17.
Oktober in Mailand aufgegriffen,so die Kanzlerin.Das Asien-Europa-Treffen (ASEM)dient dem Austausch zwischen
europäischen und asiatischen Staaten.
Eine aktive Rolle spielt Vietnam innerhalb von ASEAN.Die
zehn Mitglieder Vietnam,Laos,Kambodscha,Thailand, Indonesien,Malaysia,Singapur,Philippinen,Brunei und Myanmar haben sich darauf verständigt,die regionale Integration voranzutreiben.Bis zum Jahre 2015 soll eine
" Asean Economic Community " entstehen,die das Ziel verfolgt, einen- der Europäischen Union ähnlichen - gemeinsamen Wirtschaftraum zu schaffen.

Info: presse-bundesregierung
alle Bilder: h.e.schiewer oestrich

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