Kommentare zu Taiwans Präsident Ma erläutert seine Nachhaltigkeitsstrategie

Taiwans Präsident Ma erläutert seine Nachhaltigkeitsstrategie
Hamburg, 23. Mai 2011

Taiwans Präsident Ma Ying-jeou erklärte während einer Rede vom 19. Mai 2011, anlässlich seiner 3-jährigen Amtszeit, seine dreigleisige politische Linie in Bezug auf Taiwans Nachhaltigkeitsentwicklung.

Zur Erreichung der Ziele, gehören zum einen die Sicherheit der Nation, zum anderen die Wahrung der Menschenrechte und der Umweltschutz zu den Top-Prioritäten.

Als Resultat von Ma’s Öffnungspolitik der letzten drei Jahre gegenüber Festlandchina hat sich die Taiwanstrasse von einem Krisenherd in eine friedliche Region verwandelt. Insgesamt 15 gegenseitige Abkommen haben Taiwan und China in den letzten Jahren unterzeichnet, und Präsident Ma beabsichtigt auch weiterhin die guten Beziehungen zu Peking aufrecht zu erhalten, um Taiwans Wohlstand sicher zu stellen.

Taiwan werde auch weiterhin seine defensiven Möglichkeiten aufrechterhalten, um auf gleicher Höhe mit Peking verhandeln zu können. Aus diesem Grunde hat Präsident Ma die USA gedrängt, Waffen des Typs F-16 C/D, an Taiwan zu verkaufen. Washington hat bereits bestätigt, dass die USA weiterhin Waffen an Taiwan verkaufen wird – basierend auf dem Taiwan Relations Act, welcher ein wichtiger Faktor in der Sicherstellung des Friedens in der Taiwanstraße darstellt. Frieden in dieser Region ist im Interesse Taiwans, Amerikas und auch Festlandchinas. Taiwan benötigt amerikanische Waffen, um veraltetes Equipment zu ersetzen und somit seine Defensivmöglichkeiten angesichts einer eventuell eskalierenden militärischen Bedrohung aufrecht zu erhalten.

Die Verbesserung der Verbindung auf beiden Seiten der Taiwanstrasse hat auch zu einer Verbesserung der internationalen Beziehungen Taiwan geführt. So genießen Taiwans Bürger mittlerweile eine visumfreie Einreise in 114 Länder und Gebiete, direkte Flugverbindungen von Taipei nach Tokio und die Eröffnung von zwei weiteren offiziellen Vertretungen in Sapporo, Japan und Frankfurt, Deutschland.

Sicherstellung der Menschenrechte ist ebenfalls ein Top Thema in Ma’s politischer Strategie. Nach seinem Amtsantritt im Mai 2008 unterzeichnete Ma zwei UN Menschenrechtsgesetze.

Das Menschenrechtsberatungskomitee, welches im letzten Jahr gegründet wurde und von Taiwans Vizepräsidenten Vincent C. Siew, geführt wird, ist verantwortlich für die Verfassung und Veröffentlichung von Menschenrechtsberichten.

Um soziale Gerechtigkeit zu gewährleisten, fühlt sich die Regierung verpflichtet, den sozial schwächeren Menschen zu helfen, um so die Wohlstandsunterschiede zu reduzieren und gleichzeitig den regionalen Wohlstand zu gewährleisten.

Die dritte wichtige politische Strategie betrifft den Schutz der Umwelt, gegenüber der wirtschaftlichen Entwicklung. Laut Ma ist das nicht mit einer Reduzierung des Wirtschaftswachstums gleichzusetzen. Die natürliche Umgebung zu schützen, kann eine Möglichkeit sein, die Wirtschaft zu verändern, indem traditionelle Industrien nachgerüstet und grüne Industrien entwickelt werden.

Präsident Ma zählt auf ein Zusammenwirken der Bürger Taiwans, mit dem Ziel einer blühenden Zukunft. Änderungen haben bereits stattgefunden und die Reformen dürfen nicht unterbrochen werden.

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