Kommentare zu Google schaltet Hass-Blog ab

Google schaltet Hass-Blog ab
Der heftig umstrittene Internetblog *rechtsfreie-zone-kassel.blogspot* rel= nofollow >*rechtsfreie-zone-kassel.blogspot* ist offline. Der US-amerikanische Suchmaschinen-Betreiber Google als Inhaber dieses Web-Logs zog nach monatelangem Untätigsein die Konsequenzen aus Ende vergangenen Jahres ergangenen Beschlüssen deutscher Gerichte gegen Inhalte des Blogs und schaltete ihn am 9. Mai 2011 ab.

In dem Blog waren vor allem Politiker und Juristen, darunter auch Inhaber und Angestellte der Kanzlei BERGER Rechtsanwälte (Düsseldorf/Köln), aufs Übelste beschimpft, verunglimpft, missachtet und gedemütigt worden. Zudem wurden in dem Blog unbefugt diverse urheberrechtlich geschützte Fotos von Mitgliedern der Kanzlei veröffentlicht. Wer heute die URL aufruft, erhält den Hinweis: „Blog wurde entfernt. Leider wurde das Blog unter rechtsfreie-zone-kassel.blogspot* entfernt. Haben Sie hier Ihr Blog erwartet? Lesen Sie dazu: Ich finde mein Blog nicht im Web. Woran liegt das?“

Mit dem Abschalten dieses Web-Logs durch Google wurde dem nordhessischen Betreiber die Möglichkeit genommen, massiv rechtsverletzende Äußerungen in der vermeintlichen Sicherheit der Anonymität weiter zu verbreiten. Wer in Internetblogs über Andere Beleidigungen oder Unwahrheiten verbreitet, macht sich strafbar – und kann sich nicht auf das im Grundgesetz verankerte Recht auf Meinungsfreiheit berufen.

s. auch Beitrag Auch im Internet sind der Meinungsfreiheit Grenzen gesetzt auf der Internetseite
*berger-law-koeln*

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