Landtagswahlprogramm soll in Dessau verabschiedet werden
Am Samstag findet der nunmehr 3. Landesparteitag der Piratenpartei Sachsen-Anhalt in diesem Jahr statt. Da aktuell keine Vorstandswahlen anstehen, will man sich vor Ort vorrangig dem Programm für die kommende Landtagswahl im Frühjahr 2011 widmen. Neben dem Wahlprogramm, welches ausschließlich Positionen zum bisherigen Kernthemenbereich der Piraten wie z.B. Bürgerrechten enthalten soll, wird es zusätzlich ein sogenanntes Positionspapier geben. Dieses behandelt weitere Themenbereiche und stellt somit den Ausgangspunkt für eine Erweiterung des politischen Betätigungsfeldes der Piraten dar.
Alexander Magnus, Spitzenkandidat der Landesliste dazu: Im Rahmen der Bundestagswahl 2009 wurden wir häufig als 1-Themen-Partei kritisiert. Viele Wähler zögerten, uns ihre Stimme zu geben, weil sie unsere Standpunkte zu anderen, für sie ebenfalls wichtigen Themenfeldern nicht abschätzen konnten. Mit unserem Positionspapier werden wir unsere politischen Positionen erweitern und dies auch in Zukunft konsequent fortsetzen.
Da insbesondere zum Positionspapier sehr viele Anträge vorliegen, wird der Parteitag wieder 2 volle Tage bis einschliesslich Sonntag in Anspruch nehmen.
Tagungsort in Dessau ist das Sportheim Tannenheger in der Ludwigshafener Straße, der Parteitag beginnt am Samstag und Sonntag jeweils um 10:00 Uhr. Wie immer sind politisch Interessierte und die, die es werden wollen, herzlich willkommen und eingeladen, die Piratenpartei und deren politische Arbeit näher kennenzulernen.
Wir haben den Parteitag dieses Mal nach Dessau gelegt, gerade weil wir hinsichtlich aktiver Mitstreiter bisher in dieser Region Sachsen-Anhalts leider noch nicht so stark vertreten sind. sagt der Vorstandsvorsitzende Henning Lübbers. Wir hoffen da natürlich durch den kurzen Weg auf eine kleine Signalwirkung zur Aktivierung noch schlummernder Potentiale.
Neben der Arbeit an Wahlprogramm und Positionspapier steckt der Landesverband aktuell schon mitten in den Vorbereitungen für den bevorstehenden Wahlkampf. Da im Rahmen der Bundestagswahl mit 2,4 % in Sachsen-Anhalt zwar aus dem Stand ein sehr gutes Ergebnis erzielt wurde, der Einzug ins Parlament aber an der 5%-Hürde scheiterte, müssen erneut Unterschriften für die Zulassung zur Landtagswahl gesammelt werden. Insgesamt werden 1000 Unterschriften landesweit für die Listenkandidaten und jeweils 100 aus den jeweiligen Wahlkreisen für die Direktkandidaten benötigt. Die entsprechenden Formulare stehen auf der Internetseite des Landesverbandes zum Download bereit:
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Über die Piratenpartei:
Die Piratenpartei Deutschland (PIRATEN) ist mit über 12.000 Mitgliedern die größte der nicht im Bundestag vertretenen Parteien. Die PIRATEN treten ein für Bürgerrechte, mehr Bürgerbeteiligung in der Politik (direktere Demokratie), Transparenz des Staates, Schutz der Privatsphäre, Bekämpfung von Monopolen, gebührenfreie Bildung sowie Offenlegung von öffentlich geförderten Forschungsergebnissen.
2009 erreichte die junge und aktuell schon in 42 Ländern weltweit vertretene Bürgerrechtspartei bei der Europawahl in Deutschland 0,9 % und bei der Bundestagswahl schon 2 % der Stimmen. Im Europaparlament stellen sie durch die schwedische »Piratpartiet« zwei Abgeordnete. In Münster und Aachen ist die Piratenpartei bereits im Rat der Stadt vertreten.
Mit nunmehr über 200 Mitgliedern arbeitet der Landesverband Sachsen-Anhalt an den entscheidenden politischen Themen des 21. Jahrhunderts, für die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes.
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