Der TATORT-Vorspann bleibt unverändert. Die Grafikerin, die diesen vor 40 Jahren geschaffen hat, muss nicht erwähnt werden. Dies hat am 10.Februar 2011 das Oberlandesgericht München entschieden.Eine Revision wurde nicht zugelassen. Der bayerische Rundfunk (BR) und der Westdeutsche Rundfunk ( WD... [weiterlesen]
Eine Vielzahl familienrechtlicher Bestimmungen regelt die Umstände ehelicher Lebensgemeinschaften. In welchen Bereichen diese durch einen Ehevertrag an die Interessen der Eheleute angepasst werden können, erläutert die Münchner Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner. Per notariell beurkundetem Eh... [weiterlesen]
Die auf das Gesundheitsrecht und das gesundheitsnahe Medienrecht und Wirtschaftsrecht spezialisierte Kanzlei juravendis Rechtsanwälte ist ab sofort nicht nur an ihrem Stammsitz München, sondern auch in Hamburg mit einem Büro präsent. Die Kanzlei bietet Rechtsberatung für Unternehmen der Gesun... [weiterlesen]
Zur Zeit erhalten viele Mieter ihre Betriebskostenabrechnung. Doppelt ärgerlich: Meist enthält die Rechnung nicht nur eine Nachzahlungsforderung, zugleich sind viele Abrechnungen fehlerhaft. Das Immobilien-Portal myimmo*verrät, welche Kriterien eine Betriebskostenabrechnung in jedem Fall zu er... [weiterlesen]
Hamburg, 25. Januar 2011 - Das am 7. Januar gestartete Portal Claimpicker (*claimpicker*) bringt Inhaber von Rechtsansprüchen, Rechtsanwälte und Prozessfinanzierer in einzigartiger Weise zusammen: Anspruchsinhaber stellen ihre Fälle vor und suchen nach Anwälten mit entsprechender Spezialis... [weiterlesen]
Die althergebrachte Form des ehelichen Zusammenlebens wird zunehmend durch ungebundene Lebensweisen ersetzt. Im Zuge des Bedeutungsverlustes der Ehe kommt nichtehelichen Lebensgemeinschaften dementsprechend eine immer größere Bedeutung zu. Vor diesem Hintergrund schildern die Familienrechtsexperte... [weiterlesen]
Ist dem Vermieter bei der Nebenkostenabrechnung ein Fehler unterlaufen, so darf er diesen nachträglich korrigieren, bestätigt das Immobilienportal myimmo*. Auch wenn die Korrektur zu Lasten des Mieters geht, ist eine nachträgliche Änderung laut des Urteilsspruchs des Bundesgerichtshofs vom 12.01.2... [weiterlesen]
Die Bad Kreuznacher Kanzlei für Wirtschafts- und Strafrecht, mit weiterem Kanzleisitz in Mainz und Wiesbaden hat Ihren Webauftritt grundlegend überarbeitet und neu gestaltet. Die Homepage der Kanzlei wurde den modernen und aktuellen Anforderungen an eine Homepage angepasst. „In unseren Augen is... [weiterlesen]
Seit längerem ist in der Rechtsliteratur ein Streit darüber entbrannt, ob Anlagen, mit denen Biozid-Produkte vom Anwender erst vor Ort (In-situ) hergestellt werden, wie Biozid-Produkte selbst einer Zulassungspflicht unterliegen. Wir haben uns schon seit einiger Zeit dafür ausgesprochen, dass dies... [weiterlesen]
Am 12.01. 2011 befand der BGH über die Zulässigkeit einer im Nachhinein durch den Vermieter vorgenommene Abänderung der Nebenkostenabrechnung für Wohnräume (BGH VIII ZR 296/09). Die Mietrechtsspezialisten der Nürnberger Kanzlei Päch & Päch schildern die Grundlagen und Folgen dieses Urteils. ... [weiterlesen]
Nicht selten kommt es zwischen Mietern und Vermietern zum Streit, der schlimmstenfalls vor Gericht endet. Einer der häufigen Gründe sind unzulässige Forderungen des Vermieters. Wer sich in einem solchen Fall einen Anwalt zur Hilfe nimmt, kann unter Umständen auch seine Anwaltskosten von der Gegenpar... [weiterlesen]
Mit Spannung wurde die Entscheidung des BGH zur Frage erwartet, ob der Einsatz von Glucosaminsulfat und Chondroitinsulfat in Nahrungsergänzungsmitteln zulässig ist oder gegen geltendes deutsches Zusatzstoffrecht verstößt. Der BGH hat sich mit recht kurzer und nüchterner Begründung für Erstere... [weiterlesen]
In einem Urteil von 29. September 2010 befand der Bundesgerichtshof, dass aus der Einführung des § 1578b BGB keine ausreichende Begründung für ein Unterhaltsänderungsverfahren hervorgeht. Die Münchener Anwaltskanzlei Dittenheber & Werner berichten über das bedeutende Urteil des BGH. Grundlag... [weiterlesen]
Sehr viele Menschen, die einen PC und einen Internetanschluss besitzen, haben in den letzten Tagen und Wochen damit Bekanntschaft gemacht – die Rede ist von einer Abmahnung bezüglich einer Verletzung der Urheberrechts. Zur Zeit rollt eine wahre Abmahnwelle über Deutschland hinweg. Etliche Intern... [weiterlesen]
Die Kindesadoption ist ein sehnlicher Wunsch vieler kinderloser Paare. Über die Bedingungen der Adoption eines minderjährigen Kindes berichtet daher die Anwaltskanzlei Dobiasch & Richter in Bergen auf Rügen. Das deutsche Adoptionsrecht ist in den §§ 1741ff. BGB geregelt und stellt die Bedür... [weiterlesen]