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Politik
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Politik - 19.05.2021 - 18:58:10
Präsident der Republik Lettland Egils Levits bei Bundespräsident Steinmeier in Berlin
Egils Levits, Amtierender Präsident seit dem 8.Juli 2019 nach der wiedererlangten Unabhängigkeit Lettlands 1991 am 18.05.2021 zu Gast in Schloss Bellevue in Berlin zu Gesprächen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Für den lettischen Staatspräsidenten, Egils Levits, ist Deutschland ei... [weiterlesen]
Politik - 29.04.2021 - 18:22:59
Sechste deutsch-chinesische Regierungskonsultationen
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, teilt mit: Am heutigen, 28.April 2021 fanden die 6. deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen statt. Unter Vorsitz von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem chinesischen Premierminister Li Keqiang tauschten sich deutsche und chinesische Ministe... [weiterlesen]
Politik - 03.03.2021 - 12:52:42
Glückwunschreiben von Angela Merkel und Michael an Michail Sergewitsch Gorbat
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, haben am 02.März 2021 Herrn Michail Sergejewitsch Gorbatschow in einem Glückwunschschreiben zu seinem 90. Geburtstag gratuliert: Die Bundeskanzlerin: Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrem 90. Geburt... [weiterlesen]
Politik - 25.11.2020 - 15:19:20
Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem chinesischen Präsidenten XI Jinping
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 24.11.2020 mit dem chinesischen Präsidenten XI Jinping telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern, der Fortgang der Verhandlungen zum EU-China Investitionsabkommen sowie ... [weiterlesen]
Politik - 13.10.2020 - 17:10:47
Videokonferenz von Bundeskanzlerin Angela Merkel mit dem albanischen Ministerpräsidenten Edi Rama
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der albanische Ministerpräsident Edi Rama haben heute (12. Oktober 2020) im Rahmen einer Videokonferenz miteinander gesprochen. Sie haben sich über die pandemische Lage, die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Lage in der Region und die Fortsc... [weiterlesen]
Politik - 08.10.2020 - 19:10:09
Bundespräsident Steinmeier empfängt Staatspräsident Milo Dukanovic in Berlin
Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch, den 07. Oktober 2020 den Staatspräsidenten von Montenegro, Milo Dukanovic zu einem Gespräch auf Schloss Bellevue empfangen. Eingehende Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland sind Ausdruck der Qualität der bilateralen Beziehungen. ... [weiterlesen]
Politik - 18.08.2020 - 18:27:01
Bundeskanzlerin Merkel telefoniert mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seifert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem russischen Präsidenten Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen vom 9. August. Die Bundeskanz... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 12:02:29
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 11:34:32
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 11:26:12
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 11:16:00
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 11:07:28
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 10.02.2020 - 10:54:42
Markenanmeldung ohne Nutzungswillen - Rechtsmissbrauch bei Unterlassungs- und Schadensersatzklagen
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Politik - 23.08.2019 - 18:05:21
Britischer Premierminister Boris Johnson trifft Bundeskanzlerin Angela Merkel im Bundeskanzleramt Berlin
Vorinformation: Bundeskanzlerin Merkel hat bereits am 26.07.2019 mit dem neu ernannten Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, telefoniert. Sie hat ihm zu seinem neuen Amt gratuliert und ihm eine glückliche Hand bei der Erfüllung dieser verantwortungsvollen Aufgabe gewünscht. Themen d... [weiterlesen]
Politik - 22.08.2019 - 20:50:00
Zuzana Caputova - Präsidentin der Slowenischen Republik in Berlin
Zuzana Caputova ist eine slowakische Juristin, Umweltaktivistin und sozialliberale Politikerin. Die ehemalige stellvertretene Vorsitzende der Bewegung Progresivne Slovensko siegte 2019 in den Präsidentschaftswahlen und ist seit dem 15. Juni 2019 die Präsidentin der Slowakei. Sie wird zunächst ... [weiterlesen]
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