Bundeskanzlerin Angela Merkel und der Regierende Bürgermeister von Berlin, Michael Müller, haben am 02.März 2021 Herrn Michail Sergejewitsch Gorbatschow in einem Glückwunschschreiben zu seinem 90. Geburtstag gratuliert: Die Bundeskanzlerin: Sehr geehrter Herr Präsident, zu Ihrem 90. Geburt... [weiterlesen]
Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am 24.11.2020 mit dem chinesischen Präsidenten XI Jinping telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs standen die bilateralen politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen beiden Ländern, der Fortgang der Verhandlungen zum EU-China Investitionsabkommen sowie ... [weiterlesen]
Bundeskanzlerin Angela Merkel und der albanische Ministerpräsident Edi Rama haben heute (12. Oktober 2020) im Rahmen einer Videokonferenz miteinander gesprochen. Sie haben sich über die pandemische Lage, die bilateralen und wirtschaftlichen Beziehungen sowie die Lage in der Region und die Fortsc... [weiterlesen]
Frank-Walter Steinmeier hat am Mittwoch, den 07. Oktober 2020 den Staatspräsidenten von Montenegro, Milo Dukanovic zu einem Gespräch auf Schloss Bellevue empfangen. Eingehende Staatsbesuche ausländischer Staatsoberhäupter in Deutschland sind Ausdruck der Qualität der bilateralen Beziehungen. ... [weiterlesen]
Der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seifert, teilt mit: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat heute mit dem russischen Präsidenten Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Lage in Belarus nach den Präsidentschaftswahlen vom 9. August. Die Bundeskanz... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Wer eine Marke anmeldet, sollte auch die Absicht haben, sie zu nutzen. Wer die Marke nur in der Absicht hält, Ansprüche gegen Dritte geltend zu machen, handelt laut BGH-Urteil rechtsmissbräuchlich. Nur der Inhaber einer Marke genießt auch den Markenschutz, d.h. nur er darf die Marke nutzen. Hat de... [weiterlesen]
Vorinformation: Bundeskanzlerin Merkel hat bereits am 26.07.2019 mit dem neu ernannten Premierminister Großbritanniens, Boris Johnson, telefoniert. Sie hat ihm zu seinem neuen Amt gratuliert und ihm eine glückliche Hand bei der Erfüllung dieser verantwortungsvollen Aufgabe gewünscht. Themen d... [weiterlesen]
Zuzana Caputova ist eine slowakische Juristin, Umweltaktivistin und sozialliberale Politikerin. Die ehemalige stellvertretene Vorsitzende der Bewegung Progresivne Slovensko siegte 2019 in den Präsidentschaftswahlen und ist seit dem 15. Juni 2019 die Präsidentin der Slowakei. Sie wird zunächst ... [weiterlesen]
Am Mittwoch, 14. August 2019 hat Bundeskanzlerin Angela Merkel den Präsidenten der Republik Litauen, Gitanas Nauseda mit militärischen Ehren im Bundeskanzleramt empfangen. (Auszug aus der Pressekonferenz): BKín Merkel: Meine Damen und Herren, ich begrüße heute sehr herzlich den litauischen Staatsprä... [weiterlesen]
Der irische Präsident Michael D.Higgins und seine Frau Sabina haben am Mittwoch einen dreitägigen Staatsbesuch in Deutschland begonnen (3. bis 5. Juli). Zum Auftakt wurde er von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Schloss Bellevue mit militärischen Ehren begrüßt. Anschließend führten... [weiterlesen]