Abschluss des G7-Gipfels - Gemeinsame Werte verbinden.
" Think Ahead.Act Together ".
" An morgen denken. Gemeinsam handeln "
Das Treffen der G7 in Schloss Elmau hat Kanzlerin Merkel
als sehr konzentriert und produktiv bezeichnet.
" G7 - das ist eine Verantwortungsgemeinschaft ", sagte sie.
Ein Ergebnis ist das klare Bekenntnis,den weltweiten
Temperaturantieg unter zwei Grad zu halten.
Das Treffen der G7 in Schloss Elmau habe nochmal gezeigt,
dass die G7-Staaten mehr verbinde als Wohlstand und
Wirtschaftskraft,sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der Presssekonferenz nach Abschluss des Gipfels.
Die G7 teilten gemeinsame Werte wie Freiheit,Demokratie und Menschenrechte.
Dazu zählten Themen wie Rechtsstaatlichkeit,Wahrung des
Völkerrechts und der territorialen Integrität.Die G7 sei
deshalb eine Verantwortungsgemeinschaft,betonte Merkel.
In ihrer Abschlusserklärung bekennen sich die Staats- und
Regierungschefs der G7 zu gemeinsamen Werten der Freiheit
und Demokratie,zu Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechten
sowie zur Förderung von Frieden und Sicherheit.
Besonders angesichts der weltweiten Krisen seien die G7
geeint in ihrem Bekenntnis,Freiheit,Souveränität und
territoriale Unversehrtheit zu wahren.
" Wir wollen ein werte- und regelbasiertes Wirtschaftssystem und wir wollen die Globalisierung gemeinsam im Sinne dieser Werte gestalten ",so die Kanzlerin weiter.Die G7 sei dieser Herausforderung bei
ihrem Treffen durch zahlreiche Beschlüsse gerecht geworden.
Merkel verwies auf die Entscheidungen,die in diesem Jahr zu wichtigen internationalen Fragen getroffen würden :
Die Verabschiedung der neuen Entwicklungsziele im Herbst
auf der UN-Vollversammlung und die Klimakonferenz in Paris.
"Wir haben deshalb internationale Klimafragen, Entwicklungspolitik,Stärkung von Frauen und Gesundheitsfragen in den Focus der Agenda gesetzt - neben
den klassischen G7-Themen",erklärte Merkel.
Die G7 will die Erderwärmung begrenzen."Es gab ein klares
Bekenntnis zum Zwei-Grad-Ziel",sagte Merkel.Die G7-Länder
hätten sich eindeutig für verbindliche Schadstoffreduktionsziele verständigt,die bei der Welt-
Klimakonferenz im Dezember in Paris vereinbart werden sollen.Die G7 strebten im Übrigen im Laufe dieses Jahrhunderts eine Dekarbonisierung an.Dies würde praktisch einen Abschied von den "schmutzigen" kohlestoffhaltigen Energieträgern wie beispielsweise der
Kohle bedeuten.
Die G7 hat sich auch intensiv mit außenpolitischen Themen
befasst.Einigkeit habe beim Thema Ukraine geherrscht,so
Merkel."Wir verurteilen einvernehmlich die völkerrechtswidrige Annexion der Krim"." Der Konflikt im
Osten der Ukraine könne nur diplomatisch gelöst werden -
auf der Vereinbarung von Minsk.
Die Aufhebung von Sanktionen sei an die Umssetzung des
Abkommens von Minsk gebunden.Die G7 sei auch bereit -
falls erforderlich,die Samktionen zu verschärfen,so Merkel.Aber man wolle alles daran setzen,den politischen
Prozess von Minsk voranzubringen.Die G7 will die Ukraine
bei ihrem Reformprozess unterstützen - etwa beim Kampf
gegen Korruption.
Ein Schwerpunkt der Beratungen nahmen die Themen Naher und Mittlerer Osten sowie Afrika ein.Mit den Präsidenten
Nigerias und Tunesiens sowie dem Ministerpräsidenten des
Irak habe die G7 über die Bekämpfung des Terrorismus gesprochen,sagte Merkel.Die G7 ist sich einig,dass im Kampf gegen Boko Haram oder IS ein inklusives Vorgehen in
den Ländern erforderlich sei."Religiöse Minderheiten und
Mehrheiten müssen zusammenarbeiten.
Die G7 habe festgestellt,dass es eine weltwirtscaftliche
Erholung gibt,sagte die Kanzlerin.Alle G7-Länder würden
nach Prognosen des IWF Wachstum haben.
Breiten Raum hat das Thema Handel eingenommen.Die G7 bekenne sich zu den Zielen der Welthandelsorganisation und wolle die Doha-Runde abschließen,sagte Merkel.Sie
verwies zudem auf die aktuellen Verhandlungen über bilaterale Handelsabkommen."Wir wollen CETA abschließen,
wir wollen das Freihandelsabkommen mit den Vereinigten
Staaten von Amerika voranbringen und noch in diesem Jahr
deutliche Fortschritte hin zu einem Abkommen erreichen."
Auch das EU-Freihandelsabkommen mit Japan sollte mit Hochdruck verhandelt werden.
Die G7 sieht sich in der Verantwortung,für bessere
Arbeitsbedingungen in Entwicklungsländern Sorge zu tragen.Merkel erinnerte an den Einsturz einer Textilfabrik vor zwei Jahren in Bangladesch.Sie freue sich,dass es der G7 gelungen sei, zusammen mit der
Weltarbeitsorganisation ILO die Entschädigung von 30
Millionen Dollar für die Angehörigen der Opfer zur Verfügng zu stellen.Die G7 setze sich zudem dafür ein, dass ein "Vision Zero Fund" gegründet werden,ein allgemeiner Fonds,"bei dem bessere Arbeitsbedingungen versichert werden können2,erklärte die Kanzlerin.
Die G7-Staaten wollen Epidemien wie Ebola künftig verhindern,"Wir haben alle gesehen,dass wir schlecht auf Ebola reagiert haben",so Merkel.Ebola habe gezeigt,dass
"wir in vielen Ländern das Gesundheitssystem verbessern"
müssen,sagte Merkel.
Die Situation von Frauen spielte in vielen Gesprächen eine Rolle wie bei Ernährungssicherung, Korruptionsbekämpfung und vernünftige Arbeitsbedingungen,
so Merkel."Die G7 hat sich verpflichtet,ein Drittel mehr Frauen bis 2030 eine Berufsausbildung zu ermöglichen.
Abschließend noch ein " Dankeschön " für die gute
Betreuung vor Ort, die vorbildliche Organisation und
Unterstützung des Bundespresseamtes und der Bundeswehr.
Auch den vielen Helfern des Sanitätsdienstes und Versorgung sei gedankt.
Das alles hat zu einem guten und sicheren Ablauf beigetragen. - ALLEN SEI VIELMALS GEDANKT -
Info: presse-Bundesregierung G7-germany
alle Bilder: h.e.schiewer oestrich-winkel